1. Begriffsbestimmungen
In diesen Bedingungen gelten folgende Begriffsbestimmungen:
- The Portal Guys: ITS-Vision, handelnd unter dem Namen The Portal Guys, ansässig in Nieuwstad 70-2, 6811 BM Arnhem, eingetragen bei der niederländischen Handelskammer unter der Nummer 09154530, USt-IdNr. NL001227326B14.
- Auftraggeber: jede juristische oder natürliche Person, die in Ausübung eines Berufs oder Unternehmens handelt und mit The Portal Guys einen Vertrag schließt oder darüber verhandelt.
- Vertrag: jede Vereinbarung zwischen The Portal Guys und dem Auftraggeber über die Lieferung von Dienstleistungen, Software, Portalen, Integrationen, Verwaltung, Support, Beratung oder damit zusammenhängenden Arbeiten.
- Werk: alle von The Portal Guys zu liefernden oder gelieferten Ergebnisse, einschließlich Software, Quellcode, Konfigurationen, Dokumentation, Entwürfe, Schnittstellen, Analysen und Beratung.
2. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Kostenvoranschläge, Aufträge, Verträge und Arbeiten von The Portal Guys, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Bedingungen des Auftraggebers werden ausdrücklich zurückgewiesen, auch wenn in einem Auftrag, einer Bestellung, einem Portal oder einem anderen Dokument darauf verwiesen wird.
Abweichungen gelten nur für den konkreten Vertrag, für den sie schriftlich akzeptiert wurden. Sie begründen keine Rechte für zukünftige Aufträge.
3. Angebote und Vertrag
Alle Angebote und Kostenvoranschläge von The Portal Guys sind freibleibend, sofern im Angebot keine Gültigkeitsfrist angegeben ist. The Portal Guys darf ein Angebot widerrufen, solange der Auftrag noch nicht schriftlich bestätigt wurde.
Ein Vertrag kommt zustande, sobald The Portal Guys den Auftrag schriftlich bestätigt, mit der Ausführung beginnt oder der Auftraggeber dem Angebot oder der Auftragsbestätigung auf andere Weise zustimmt.
Eine Rahmenvereinbarung, Planung, Prognose oder frühere Zusammenarbeit gibt dem Auftraggeber keinen Anspruch auf Kapazität, Rabatt, Exklusivität oder zukünftige Lieferung, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Angegebene Planungen, Durchlaufzeiten und Liefertermine sind unverbindlich. Eine Frist ist nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
4. Ausführung der Arbeiten
The Portal Guys führt die Arbeiten nach bestem Wissen und Können auf Grundlage einer Bemühensverpflichtung aus, es sei denn, ein konkretes Ergebnis wurde ausdrücklich schriftlich garantiert.
The Portal Guys bestimmt die Art und Weise der Ausführung der Arbeiten und darf Arbeiten durch Mitarbeiter, Freelancer, Subunternehmer oder spezialisierte Dritte ausführen lassen.
The Portal Guys darf technische Entscheidungen treffen, die vernünftigerweise für eine praktikable, sichere und wartbare Lösung erforderlich sind.
5. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle Informationen, Zugänge, Accounts, Dokumentation, Testdaten, Ansprechpartner und Entscheidungen bereit, die The Portal Guys benötigt.
Der Auftraggeber gewährleistet die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Daten, Anweisungen und Materialien.
Verzögerungen, die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber oder ein Dritter nicht rechtzeitig mitwirkt, gehen auf Rechnung und Risiko des Auftraggebers. The Portal Guys darf dadurch entstandene Mehrstunden, Wartezeit und Umplanung in Rechnung stellen.
6. Mehrarbeit
Alle Arbeiten außerhalb des vereinbarten Umfangs gelten als Mehrarbeit. Dazu gehören in jedem Fall geänderte Wünsche, zusätzliche Schnittstellen, zusätzliche Masken, Anpassungen an Systemen Dritter, zusätzliche Abstimmungen, Eilarbeiten und die Behebung von Problemen außerhalb des Einflussbereichs von The Portal Guys.
Mehrarbeit wird zu den jeweils geltenden Tarifen von The Portal Guys ausgeführt, sofern nicht schriftlich ein Festpreis vereinbart wurde.
The Portal Guys darf die Ausführung von Mehrarbeit verweigern oder von Vorauszahlung abhängig machen.
7. Lieferung und Abnahme
Ein Werk gilt als geliefert, sobald The Portal Guys mitteilt, dass es zur Nutzung, zum Test oder zur Abnahme bereitsteht, oder sobald der Auftraggeber es ganz oder teilweise in Gebrauch nimmt.
Der Auftraggeber testet das Werk innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung. Mängel müssen innerhalb dieser Frist schriftlich, konkret und reproduzierbar gemeldet werden.
Wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Werktagen reagiert oder das Werk produktiv nutzt, gilt das Werk als abgenommen.
Kleine Mängel, die die normale Nutzung nicht wesentlich behindern, stehen der Abnahme nicht entgegen. The Portal Guys wird solche Mängel innerhalb einer angemessenen Frist beheben.
8. Vergütung und Zahlung
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer, Abgaben, Reise-, Aufenthaltskosten, Lizenzen, Hosting, externer Dienste und sonstiger Kosten Dritter, sofern nicht schriftlich etwas anderes angegeben ist.
The Portal Guys darf im Voraus, periodisch, pro Meilenstein, nach Lieferung oder nach Abschluss eines Projekts abrechnen, wie The Portal Guys dies vernünftigerweise für passend hält oder wie im Angebot angegeben.
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum. Rechnungen müssen innerhalb dieser Frist ohne Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Abzug bezahlt werden.
Die Zahlung erfolgt auf IBAN NL74 INGB 0005 1411 43, sofern auf der Rechnung nicht schriftlich ein anderes Zahlungskonto angegeben ist.
Einwände gegen eine Rechnung müssen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich gemeldet werden. Ein Einwand setzt die Zahlungspflicht für den unbestrittenen Teil nicht aus.
Bei verspäteter Zahlung gerät der Auftraggeber ohne Mahnung in Verzug. Der Auftraggeber schuldet dann gesetzliche Handelszinsen und außergerichtliche Inkassokosten.
The Portal Guys darf Arbeiten, Support, Zugang, Lieferung und Lizenzen aussetzen, solange Rechnungen offenstehen.
9. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Alle Rechte des geistigen Eigentums am Werk verbleiben bei The Portal Guys oder ihren Lizenzgebern, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht am gelieferten Werk, ausschließlich zur internen Nutzung innerhalb der eigenen Organisation und für den Zweck, für den das Werk geliefert wurde.
The Portal Guys darf eigene Frameworks, Komponenten, Arbeitsweisen, generischen Code, Templates, Libraries, Know-how und Tools für andere Auftraggeber wiederverwenden.
Quellcode, technische Dokumentation, Deployment-Skripte und Verwaltungsumgebungen werden nur bereitgestellt, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.
Der Auftraggeber darf Kennzeichnungen von The Portal Guys, Urheberrechtsvermerke und technische Schutzmaßnahmen nicht entfernen oder ändern.
10. Software Dritter und Open Source
Für Software, APIs, Hosting, Lizenzen und Dienste Dritter gelten die Bedingungen dieser Dritten. The Portal Guys ist nicht verantwortlich für Änderungen, Preiserhöhungen, Störungen, Einschränkungen oder deren Beendigung.
Open-Source-Software kann Bestandteil des Werks sein. Der Auftraggeber akzeptiert die zugehörigen Lizenzbedingungen.
Wenn ein Dritter eine API, ein Datenmodell, eine Authentifizierungsmethode oder eine Plattform ändert, gilt die Anpassung der Schnittstelle als Mehrarbeit.
11. Verwaltung, Support und SLA
Verwaltung, Wartung, Hosting, Monitoring und Support werden nur erbracht, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.
Ein Service Level, eine Reaktionszeit, Verfügbarkeitsgarantie oder Lösungszeit gilt nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich festgelegt wurde.
The Portal Guys darf vorübergehend Wartungsarbeiten durchführen oder Systeme anpassen, wenn dies für Sicherheit, Kontinuität oder ordnungsgemäßen Betrieb erforderlich ist.
12. Daten, Sicherheit und Backups
The Portal Guys trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, die im Verhältnis zur Art des Auftrags angemessen sind.
Der Auftraggeber bleibt verantwortlich für Inhalt, Richtigkeit, Aufbewahrungsfristen und Rechtmäßigkeit der Daten, die über das Werk verarbeitet werden.
Backups, Wiederherstellungsverfahren, Logging und Aufbewahrungsfristen sind nur Bestandteil des Auftrags, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.
Wenn The Portal Guys personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung oder es gilt die von The Portal Guys bereitgestellte Auftragsverarbeitungsvereinbarung.
13. Vertraulichkeit
Die Parteien halten vertrauliche Informationen geheim und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrags.
The Portal Guys darf den Namen und das Logo des Auftraggebers als Referenz verwenden, sofern der Auftraggeber dies nicht vorher schriftlich untersagt.
14. Personal und Beziehungen
Während des Vertrags und 12 Monate danach darf der Auftraggeber ohne vorherige schriftliche Zustimmung von The Portal Guys keine Mitarbeiter, Freelancer oder eingesetzten Dritten von The Portal Guys ansprechen, einstellen oder direkt oder indirekt für sich arbeiten lassen.
Bei einem Verstoß schuldet der Auftraggeber eine sofort fällige Vertragsstrafe von EUR 25.000 pro Verstoß und EUR 1.000 pro Tag, an dem der Verstoß andauert, unbeschadet des Rechts von The Portal Guys, vollständigen Schadensersatz zu verlangen.
15. Haftung
Die Haftung von The Portal Guys ist auf direkte Schäden beschränkt, die unmittelbare und nachweisbare Folge einer zurechenbaren Pflichtverletzung von The Portal Guys sind.
Jegliche Haftung von The Portal Guys für indirekte Schäden ist ausgeschlossen. Zu indirekten Schäden zählen in jedem Fall Folgeschäden, Umsatzverluste, entgangener Gewinn, entgangene Einsparungen, Betriebsunterbrechung, Reputationsschäden, Verlust oder Beschädigung von Daten, entgangene Aufträge, Bußgelder Dritter und Schäden durch Ansprüche von Kunden oder Lieferanten des Auftraggebers.
Die Gesamthaftung von The Portal Guys ist pro Ereignis und Kalenderjahr auf den Betrag ohne Umsatzsteuer der zuletzt bezahlten Rechnung für den betreffenden Auftrag begrenzt.
Bei projektbezogenen Arbeiten zählt nur die zuletzt bezahlte Rechnung innerhalb des betreffenden Projekts. Umsätze aus anderen Aufträgen, Rahmenvereinbarungen, Prognosen oder zukünftigen Arbeiten zählen nicht für die Haftungsbegrenzung.
Wenn für den betreffenden Auftrag keine Rechnung bezahlt wurde, ist die Gesamthaftung auf EUR 500 begrenzt.
Eine Reihe zusammenhängender Ereignisse gilt als ein Ereignis.
Der Auftraggeber stellt The Portal Guys von Ansprüchen Dritter frei, die mit der Nutzung des Werks, den vom Auftraggeber bereitgestellten Daten, Anweisungen oder Materialien oder mit Handlungen des Auftraggebers entgegen dem Vertrag zusammenhängen.
Die Beschränkungen in diesem Artikel gelten nicht, soweit eine Haftung nach zwingendem Recht nicht ausgeschlossen werden darf oder für Schäden, die auf Vorsatz oder bewusster Fahrlässigkeit der Geschäftsleitung von The Portal Guys beruhen.
16. Beschwerden und Ausschlussfrist
Beschwerden über Arbeiten oder Rechnungen müssen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, schriftlich und begründet gemeldet werden.
Alle Ansprüche des Auftraggebers verfallen 12 Monate nach dem Zeitpunkt, zu dem der Auftraggeber den Schaden oder die Pflichtverletzung kannte oder vernünftigerweise hätte kennen können.
17. Aussetzung und Beendigung
The Portal Guys darf ihre Verpflichtungen aussetzen, wenn der Auftraggeber nicht zahlt, unzureichend mitwirkt, notwendige Informationen nicht bereitstellt oder anderweitig seine Pflichten verletzt.
The Portal Guys darf den Vertrag ganz oder teilweise kündigen, wenn der Auftraggeber nach Inverzugsetzung weiterhin seine Pflichten verletzt, Insolvenz beantragt, Zahlungsaufschub beantragt, liquidiert wird, seine Aktivitäten einstellt oder gepfändet wird.
Ein vom Auftraggeber akzeptierter Auftrag, ein Angebot, Teilauftrag, Sprint oder Projekt kann nicht storniert werden, es sei denn, The Portal Guys stimmt schriftlich zu.
Ein unbefristeter Dauerschuldvertrag kann vom Auftraggeber nur schriftlich mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten gekündigt werden, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Bei Stornierung, Kündigung oder vorzeitiger Beendigung durch den Auftraggeber sind alle ausgeführten Arbeiten, reservierte Kapazitäten, entstandene Kosten, eingegangene Verpflichtungen und angemessene Stornokosten sofort fällig.
18. Exit und Übergabe
Nach Beendigung leistet The Portal Guys angemessene Unterstützung bei einer Übergabe, sofern der Auftraggeber alle offenen Beträge bezahlt hat.
Exit-Arbeiten, Übergabe, zusätzliche Dokumentation, Datenmigration und Unterstützung eines neuen Lieferanten werden zu den jeweils geltenden Tarifen von The Portal Guys ausgeführt.
19. Höhere Gewalt
The Portal Guys haftet nicht für Verzögerungen oder Schäden durch höhere Gewalt. Höhere Gewalt umfasst unter anderem Störungen bei Hosting-Providern, Cloud-Plattformen, Internetanbietern, APIs oder Lieferanten, Cyberangriffe, DDoS, Stromausfälle, Krankheit, Personalmangel, Feuer, behördliche Maßnahmen, Krieg, Streiks und andere Umstände außerhalb des angemessenen Einflussbereichs von The Portal Guys.
Dauert höhere Gewalt länger als 60 Tage, dürfen die Parteien den Vertrag für den noch nicht ausgeführten Teil schriftlich beenden, ohne Anspruch auf Schadensersatz.
20. Änderung der Bedingungen
The Portal Guys darf diese Bedingungen ändern. Für laufende Verträge gilt die geänderte Fassung, sobald The Portal Guys sie dem Auftraggeber bereitgestellt oder bekannt gemacht hat, sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen schriftlich widerspricht.
21. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf alle Verträge mit The Portal Guys findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung.
Streitigkeiten werden ausschließlich dem zuständigen Gericht im Bezirk Gelderland, Standort Arnhem, vorgelegt, es sei denn, The Portal Guys entscheidet sich dafür, die Streitigkeit dem gesetzlich zuständigen Gericht vorzulegen.